plenumDer Landtag von Nordrhein-Westfalen ist das Landesparlament unseres Bundeslandes. Der Landtag ist die Legislative des Landes und wählt unter anderem den Ministerpräsidenten und übt das Haushalts- und Gesetzgebungsrecht aus. Seit 1988 ist der Landtag in einem Neubau direkt am Rheinufer in Düsseldorf beheimatet. Hier finden die Plenar- und Auschusssitzungen statt und die Abgeordneten und Fraktionen haben hier ihre Büros.

Für die Arbeit an den verschiedenen Themen gibt es die thematischen Ausschüsse – denn auch ein Politiker kann natürlich nicht über alles Bescheid wissen und in jedes Thema eingearbeitet sein. Jeder Abgeordnete ist in der Regel in nur zweien dieser Ausschüsse Mitglied und kann sich dort ganz auf seine Themen konzentrieren. In den Ausschüssen werden Gesetzesvorlagen besprochen und diskutiert und dann mit einer Beschlussempfehlung dem Plenum, also der Vollversammlung aller Abgeordneten, vorgelegt. Um sich eine fundierte Meinung bilden zu können, laden die Ausschüsse regelmäßig zu sogenannten Anhörungen ein, bei denen dann Vertreter von Verbänden, Sachverständige und eventuelle Betroffene eines Gesetzesvorhabens ihre Sicht der Dinge darlegen können. Aber nicht nur Gesetze sind Thema in den Ausschüssen, sondern oft auch andere aktuelle Fragen der Landespolitik.


 

Aus der Landespolitik

Politik und Respekt – Wir haben ein Problem!

In den Rankings der am wenigsten angesehenen Berufsgruppen landen wir Politiker regelmäßig ganz weit vorne. Ok, damit kann ich umgehen. In den letzten Jahren hat es aber eine Entwicklung gegeben, für die ich keinerlei Verständnis habe: Das fehlen jeglichen Respektes. Es hat begonnen in den Kommentarbereichen der Medienseiten, hat sich fortgesetzt über die sozialen Medien […]

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Einladung zur Fraktion vor Ort: Vom Flüchtling zum Nachbarn – Ein Integrationsplan für NRW

Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Wochen und Monaten bewiesen: Wir helfen Menschen, die Schutz suchen, schnell und umfassend und stehen für eine humanitäre Flüchtlingspolitik. Die Integration der Geflüchteten mit einer guten Bleibeperspektive ist jetzt und in den kommenden Jahren eine der zentralen gesellschaftlichen und politischen Aufgaben, der wir uns als größte regierungstragende Fraktion engagiert stellen.

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Terrorismus & Kriminalität: Vier Gedanken zur inneren Sicherheit

Die vergangenen Monate haben wohl nicht nur mich erschüttert. Die mehrfachen Anschläge in Paris und nun jüngst in Brüssel, die Ereignisse um das Länderspiel in Hannover – aber auch die Ereignisse der Silvesternacht in Köln und in anderen Städten haben das Gefühl von Sicherheit in Deutschland nachhaltig gestört. Ich habe viel über die Frage nachgedacht, wie wir damit umgehen können und was wir tun können, die Sicherheit wenigstens wieder zu verbessern. Nun bin ich keine Sicherheitspolitikerin und auch nicht Mitglied eines entsprechenden Ausschusses im Landtag. Ich blicke also eher von außen auf dieses Thema, möchte aber dennoch einen Beitrag zu dieser notwendigen Debatte leisten.

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Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD – Wiederwahl zur Vorsitzenden

Ich freue mich sehr: Zum fünften Mal wurde ich in der vergangenen Woche als Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) gewählt. Dieses Vertrauen der Mitglieder ehrt mich sehr. Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD ist offen für alle SPD-Mitglieder, die im Bildungsbereich arbeiten oder sich für eine gute Bildung einsetzen möchten. […]

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Weihnachtsgruß

Liebe Leserinnen und Leser, zum Jahresende beginnt man ja häufig, zurückzublicken und das Jahr noch einmal aufzuarbeiten. Ich möchte dies einmal anders tun. Nach einem Jahr, welches viele Schrecken und Herausforderungen gebracht hat, möchte ich zunächst nach vorne schauen und Wünsche für das kommende Jahr formulieren. Ich wünsche mir ein Jahr 2016 in dem wir […]

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Ein Tabu um Schrift und Buchstaben

Heute geht es in meinem Blog um ein Tabu. Es geht um etwas, von dem in Nordrhein-Westfalen schätzungsweise 1,5 Millionen Menschen betroffen sind. Diese Menschen könnten diesen Blogeintrag allerdings gar nicht oder nur schwer lesen. Warum? Eben weil sie nicht richtig lesen und schreiben können. Sie sind funktionale Analphabeten. Das bedeutet, sie scheitern daran, ganze […]

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Halbzeitbilanz

Von Marlies Stotz und Norbert Römer Es sind die Fähigkeiten und die Talente, die Tatkraft und der Gemeinsinn unserer Bürgerinnen und Bürger die das Land NRW stark machen. Dazu zählt auch der Kreis Soest mit seinen 14 Städten und Gemeinden. Seit 2010 regiert unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Land NRW und das mit Erfolg, Durchsetzungsvermögen […]

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