Festakt 150 Jahre SPD in Leipzig - Kurzbericht

Heute vor 150 Jahren hat mit der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins in Leipzig die Geschichte der SPD begonnen. Dies haben wir heute mit einem großen Festakt in Leipzig gefeiert. Ich war mit meinen Fraktionskolleginnen Inge Blask und Walburga Benninghaus vor Ort in Leipzig.

Dabei hatte ich auch die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Zufällig wurde dies auch vom ARD-Morgenmagazin aufgenommen - und gesendet. Dieses Video möchte ich Ihnen natürlich nicht vorenthalten.

Erhaltungsprogramm Landesstraßen: Rot-Grüne Landesregierung stellt mehr Geld zur Erhaltung der Landesstraßen zur Verfügung – 800.000 Euro fließen nach Erwitte

Die Stadt Erwitte wird mit über 800.000 Euro vom Erhaltungsprogramm Landesstraßen profitieren. Diese sollen zur weiteren Sanierung der Bahnhofsstraße L734 verwendet werden.

Marlies Stotz zur gestaffelten Übernahme des Tarifabschlusses für die Beamtinnen und Beamten des Landes NRW

Plenarrede zur Weiterbildungskonferenz NRW

Marlies Stotz: „Rot-Grün hat bürgerfreundliche Lösung zur Prüfpflicht privater Abwasserleitungen durchgesetzt“

Der Landtag hat am Mittwoch (27.2.2013) beschlossen, dass private Abwasserleitungen nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden müssen. In Zukunft gibt es außerhalb von Wasserschutzgebieten keine Fristen, an denen private Abwasserleitungen spätestens geprüft sein müssen.

Marlies Stotz: Alle geplanten Klassenfahrten für 2013 können stattfinden

Die Landesregierung hat für die Schulen in Nordrhein-Westfalen Klarheit zur Durchführung von Schulwanderungen und Schulfahrten in diesem Jahr geschaffen. So können alle für das Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten stattfinden. „Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel werden zusätzlich bereitgestellt“, so Marlies Stotz. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Finanzminister Norbert Walter-Borjans und Schulministerin Sylvia Löhrmann hätten im Interesse der Schulen in NRW schnell eine unbürokratische Lösung gefunden, so Stotz. „Ich bin froh, dass wir den Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrern und natürlich allen Schülerinnen und Schülern in Lippstadt diese gute Nachricht überbringen können“, so Stotz.

764.329 Euro für die Kleinsten in Lippstadt

„Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält Lippstadt die Mittel aus dem Belastungsausgleichgesetz, welches am gestrigen Mittwoch durch den Landtag NRW beschlossen worden ist“, so die Lippstädter SPD-Landtagsabgeordnete Marlies Stotz.

Schwarz-Gelbe Dichtheitsprüfung wird reformiert – keine Prüffrist für Wohnhäuser außerhalb von Wasserschutzgebieten

„Die sogenannte Dichtheitsprüfung wird bürgerfreundlicher und praxistauglicher. Wir haben uns auf einen Vorschlag geeinigt, der die Funktionsprüfung von privaten Abwasserkanälen im Verfahren und vom Umfang her stark vereinfacht. Für Wohnhäuser, die nicht in Wasserschutzgebieten stehen, wollen wir keine Prüffristen festlegen“ so Marlies Stotz, SPD-Landtagsabgeordnete aus Lippstadt.

Norbert Römer MdL und Marlies Stotz MdL: Land fördert bis zu 189 Führerscheine für ehrenamtliche Feuerwehrleute im Kreis Soest

Gute Nachrichten für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren
brachten jetzt die heimischen Abgeordneten Marlies Stotz und Norbert Römer aus
Düsseldorf mit in den Kreis Soest: „Die nordrhein-westfälische Landesregierung
setzt ein weiteres positives Signal zur Stärkung des Ehrenamtes und für die
Gewinnung von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in der Gefahrenabwehr.
Deshalb fördert das Land bis zum Jahr 2022 im Kreis Soest bis zu 189
Fahrerlaubniserweiterungen mit einem einmaligen Zuschuss in Höhe von 800 Euro
für die Erweiterung auf die Klasse C1 und 300 Euro auf die Klasse BE“, erklärten
Römer und Stotz.

Dichtheitsprüfung Thema auf SPD-Landesparteitag, Antrag aus Lippstadt fand große Mehrheit

Neben den Wahlen zum Landesvorstand standen auch wichtige inhaltliche Beratungen auf der Tagesordnung des SPD-Landesparteitages am vergangenen Wochenende in Münster. Aus Lippstadt hatten die heimischen Sozialdemokraten einen Initiativantrag, initiiert durch Parteichefin Marlies Stotz, zu der umstrittenen Dichtheitsprüfung eingebracht.